Justice - Justiz - Giustizia

Staatshaftung für judikatives Unrecht: Rechtstatsachen

  • Auteur-e: Fridolin Hunold
  • Catégories d'articles: Science
  • Proposition de citation: Fridolin Hunold, Staatshaftung für judikatives Unrecht: Rechtstatsachen, in : «Justice - Justiz - Giustizia» 2014/4
Fridolin Hunold gibt in seinem Beitrag die Ergebnisse seiner umfangreichen Rechtstatsachenforschung auf Bundesebene und in den gegensätzlichen Kantonen Zürich und Glarus wieder, die Grundlage für seine Dissertation «Staatshaftung für judikatives Unrecht» war. Die Ergebnisse zeigen einerseits, wie verbreitet und wie erfolgreich Staatshaftungsbegehren judikatives Unrecht betreffend – auch im Vergleich zu Staatshaftungsbegehren anderen Inhalts – in der Praxis sind. Andererseits wurden die Dossiers auch im Hinblick auf die einzelnen Haftungsvoraussetzungen analysiert.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Untersuchungsgegenstand und Untersuchungstechnik
  • 1. Untersuchungsgegenstand
  • 1.1 Untersuchungsobjekt
  • 1.1.1 Bund
  • 1.1.2 Kanton Zürich
  • 1.1.3 Kanton Glarus
  • 1.2 Fragestellung
  • 1.2.1 Bund
  • 1.2.2 Kantone Zürich und Glarus
  • 2. Untersuchungstechnik
  • III. Häufigkeit und Erfolgsquote von Staatshaftungsbegehren judikatives Unrecht betreffend im Vergleich
  • 1. Bund
  • 1.1 Ergebnisse
  • 1.2 Bemerkungen zu den Ergebnissen
  • 2. Kanton Zürich
  • 2.1 Ergebnisse
  • 2.2 Bemerkungen zu den Ergebnissen
  • 3. Kanton Glarus
  • 3.1 Ergebnisse
  • 3.2 Bemerkungen zu den Ergebnissen
  • IV. Ergebnisse der Rechtstatsachenforschung auf die einzelnen Haftungsvoraussetzungen bezogen 
  • 1. Schaden/immaterielle Unbill
  • 2. Handlung/Unterlassung
  • 3. Kausalzusammenhang
  • 4. Widerrechtlichkeit
  • 4.1 Rechts- oder Realakt als Ursache
  • 4.2 Judikatives Unrecht als Rechtsakt: zwei Hürden und deren Wirkung
  • 4.2.1 Erste Hürde
  • 4.2.2 Zweite Hürde
  • a) Durch das Bundesgericht aufgestellte zweite Hürde 
  • b) Zweite Hürde im Kanton Zürich 
  • 4.2.3 Fazit
  • 4.3 Judikatives Unrecht als Realakt
  • V. Zusammenfassung