Justice - Justiz - Giustizia

Was geschieht, wenn die Justiz verpolitisiert wird, zeigte sich in Italien: Ex-Regierungschef Silvio Berlusconis Kampf gegen die Richter hat die Rechtsstaatlichkeit des Landes massiv beschädigt. Von solchen Zuständen ist die Schweiz zwar weit entfernt. Gleichwohl wächst auch hierzulande das Unbehagen darüber, wie die Politik mit der Justiz umgeht. So äusserte sich etwa FDP-Sprecher Christian Weber jüngst besorgt darüber, «dass – insbesondere nach missliebigen Entscheiden der Justizbehörden – wiederholt eine stärkere Einflussnahme der Politik auf die Justiz gefordert wurde». Das dürfe nicht sein, «sonst drohen italienische Verhältnisse».