Justice - Justiz - Giustizia

BGE 124 II 29 über die steuerliche Behandlung von Mandatsbeiträgen: Anmerkungen aus logischer Sicht

  • Auteur-e: Thomas Hiltbrunner
  • Proposition de citation: Thomas Hiltbrunner, BGE 124 II 29 über die steuerliche Behandlung von Mandatsbeiträgen: Anmerkungen aus logischer Sicht, in : «Justice - Justiz - Giustizia» 2006/3
In diesem Beitrag soll der BGE 124 II 29 über die steuerliche Behandlung von Mandatsbeiträgen in logischer Hinsicht kommentiert werden. Nach einigen Anmerkungen über die Wichtigkeit einer logischen Analyse von juristischen Texten wird aufgezeigt, in welchen Punkten der Bundesgerichtsentscheid logisch problematisch ist. Der Schluss, der aus diesen Anmerkungen gezogen werden muss, ist ein bescheidener, aber kein unwichtiger: Unabhängig davon, wie berechtigt der Entscheid des Bundesgerichts scheinen mag, wie sehr der Entscheid «im Ergebnis» stimmig ist und wie sehr er sich mit unserem Rechtsempfinden decken mag – auf jeden Fall ist die Begründung für den Entscheid nicht in jeder Hinsicht überzeugend. Dem Bundesgericht ist es nicht gelungen, klar aufzuzeigen, weshalb man aufgrund der Gesetzes- und Faktenlage zu dem Schluss kommen muss, den es gezogen hat.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Erwägung 2: Disparate Situation in der kantonalen Rechtsprechung
  • 3. Erwägung 3: Unklare Begrifflichkeit
  • 4. Erwägung 5: Widersprüche zu eigenen Ausführungen in Erw. 3
  • 5. Schluss: Ergebnis und Ausblick