Justice - Justiz - Giustizia

Richter als (politische) Parteivertreter?

  • Auteur-e: Peter Albrecht
  • Proposition de citation: Peter Albrecht, Richter als (politische) Parteivertreter?, in : «Justice - Justiz - Giustizia» 2006/3
Immer wieder wird vor einer Beeinflussung der Justiz durch die Parteipolitik gewarnt, dies namentlich im Hinblick auf die Richterwahlen. Die damit verbundenen Gefahren für die richterliche Unabhängigkeit werden dabei aber generell überschätzt. Weitaus grössere Gefahren drohen nämlich der Rechtsprechung seitens der Legislative, die sich durch eine zunehmende Flexibilisierung der Gesetzesnormen auszeichnet.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Eine leichte Irritation am Anfang
  • 2. Parteipolitik und Richteramt in einem potenziellen Konflikt
  • 2.1. Der Argwohn in der Öffentlichkeit
  • 2.2. Beispiele parteipolitischer Übergriffe
  • 3. Hintergründe des Konfliktes
  • 3.1. Die Rechtsprechung als politische Tätigkeit
  • 3.1.1. Ein Blick in die juristische Methodenlehre
  • 3.1.2. Besonderheiten richterlicher Politik
  • 3.1.3. Von der Politik zur Parteipolitik
  • 3.2. Das Demokratieprinzip in der Justiz
  • 3.2.1. Wahl statt Ernennung
  • 3.2.2. Richterwahl und politische Parteien
  • 4. Die richterliche Unabhängigkeit in Gefahr?
  • 4.1. Präzisierungen
  • 4.1.1. Nochmals zum potenziellen Konflikt
  • 4.1.2. Zum Begriff der Unabhängigkeit
  • 4.2. Relativierungen
  • 4.2.1. Ausgleichende Faktoren
  • 4.2.2. Unterschätzte Gefahren
  • 4.3. Ein Exkurs zum Strafprozess