Justice - Justiz - Giustizia

Richterliche Befangenheit und Parteipolitik

Bemerkungen zum Anschein einer unabhängigen Justiz

  • Autor/Autorin: Peter Albrecht
  • Beitragsart: Science
  • Zitiervorschlag: Peter Albrecht, Richterliche Befangenheit und Parteipolitik, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2019/2
Das elementare Prinzip der richterlichen Unabhängigkeit und Unparteilichkeit steht in einem Spannungsverhältnis zu den parteipolitisch geprägten Richterwahlen. Die hierfür sensibilisierte Öffentlichkeit nimmt das heute mit einer gewissen Beunruhigung wahr. In der Gerichtspraxis ist vor allem der mögliche Anschein einer Befangenheit der Richterinnen und Richter wegen ihrer Verbindungen zu einer politischen Partei von zentraler Bedeutung. Diesem Problemkreis widmet sich der vorliegende Beitrag anhand einer vertieften Analyse der neueren bundesgerichtlichen Judikatur.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Auf dem Weg zum Anschein
  • 2. Der parteipolitische Einfluss auf die Richterwahlen
  • 2.1. Die demokratische Wahl der Gerichte
  • 2.2. Die parteipolitische Auswahl der Kandidaturen
  • 3. Die Wahrung der Unabhängigkeit der Justiz
  • 3.1. Die rechtlichen Grundlagen
  • 3.2. Die innere Unabhängigkeit
  • 3.2.1. Subjektive Faktoren
  • 3.2.2. Vermeidung sachfremder Einflüsse
  • 3.2.3. Offenheit des Verfahrens
  • 3.3. Der Anschein der Befangenheit
  • 3.3.1. Begriff
  • 3.3.2. Zweifel
  • 3.3.3. Grenzen
  • 3.3.3.1. Normative Vorgaben
  • 3.3.3.2. Befangenheit als Ausnahme
  • 4. Parteipolitische Einflüsse
  • 4.1. Druck auf die Rechtsprechung?
  • 4.1.1. Geäusserte Befürchtungen
  • 4.1.2. Rechtsfindung versus Parteipolitik
  • 4.1.3. Über- und unterschätzte Risiken
  • 4.2. Parteimitgliedschaft
  • 4.2.1. Grundsatz
  • 4.2.2. Besondere Konstellationen
  • 4.2.2.1. Suche nach Befangenheitsgründen
  • 4.2.2.2. Prozessgegenstand mit parteipolitischem Bezug
  • 4.3. Parteipolitische Aktivitäten
  • 4.3.1. Grundrechtlicher Schutz
  • 4.3.2. Grenzen
  • 4.3.3. Offenheit und Mässigung
  • 4.3.4. Zur Illustration
  • 5. Ein nachdenkliches Schlusswort