Wer hat Angst vor der Dissenting Opinion?
Von der Bedeutung der gerichtlichen Minderheitsmeinung im gesellschaftlichen Diskurs
Erfreulicherweise erlebt die Dissenting Opinion in der Schweiz neuen Aufschwung. Gerichtliche Minderheitsmeinungen bereichern den Diskurs, innerhalb und ausserhalb der Rechtssphäre. Sie führen zu mehr Transparenz und Rechtssicherheit und zeigen auch Nichtjuristinnen und -juristen anschaulich auf, wie um das «richtige Urteil» gerungen wird. Die Autorin beleuchtet das Thema aus der Sicht einer langjährigen Gerichtsberichterstatterin und weist auf Urteile mit publizierten Minderheitsmeinungen aus dem Kanton Zürich hin, die zu reden gaben.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Dissenting-Queen
- 2. Neuerungen am Bundesgericht
- 2.1. Änderung des BGG
- 2.2. Der alte Zopf des Parteienproporzes
- 2.3. Öffentliche Beratung am kantonalen Gericht
- 3. Drei bemerkenswerte Minderheitsmeinungen aus dem Zürcher Verwaltungsgericht
- 3.1. Fall eins: Dolmetschen bis zur Erschöpfung
- 3.2. Fall zwei: Alternatives Eheleben
- 3.3. Fall drei: Putschversuch in der Türkei
- 4. Mangelhafte Urteilsöffentlichkeit
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