Justice - Justiz - Giustizia

Dissenting Opinion – Die Sicht eines Bundesrichters

  • Autor/Autorin: Felix Schöbi
  • Beitragsart: Forum
  • Zitiervorschlag: Felix Schöbi, Dissenting Opinion – Die Sicht eines Bundesrichters, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2018/4
Geht es nach dem Willen des Bundesrates, so kann in Zukunft jeder Bundesrichter seine Minderheitsmeinung (Dissenting Opinion) als Anhang in den Entscheid aufnehmen lassen (Art. 60 Abs. 1bis Entwurf für ein revidiertes Bundesgerichtsgesetz). Der Autor, selber Bundesrichter, zeigt auf, wie es zu diesem Vorschlag gekommen ist, wie er zu verstehen ist und mit welchen Auswirkungen zu rechnen ist. Insgesamt sieht der Autor die bundesgerichtliche Rechtsprechung durch den Vorschlag gestärkt. Dieser führt nicht nur zu grösserer Transparenz, sondern stärkt auch die Unabhängigkeit des einzelnen Bundesrichters.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Entstehungsgeschichte
  • III. Inhalt
  • IV. Auswirkungen
  • V. Schlussbemerkung