Justice - Justiz - Giustizia

Situation der Justiz in der Türkei im Jahre 2017

  • Autor/Autorin: Thomas Stadelmann
  • Beitragsarten: Associations
  • Zitiervorschlag: Thomas Stadelmann, Situation der Justiz in der Türkei im Jahre 2017, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2017/3
Am 15. Juli 2017 hat die offizielle Türkei den Jahrestag des Niederschlages eines Putschversuches gefeiert. Die Europäische Richtervereinigung hat diesen Putschversuch seit ihren ersten Stellungnahmen verurteilt: Ein gewaltsamer Umsturz kann nie ein legitimes Instrument in einer rechtsstaatlichen Demokratie sein. Die Europäische Richtervereinigung hat aber auch die Ereignisse in der Türkei in der Folge des Putschversuches verurteilt und immer wieder gefordert, dass die Türkei so bald als möglich zu rechtsstaatlichen Grundsätzen zurückkehrt, die Gewaltenteilung wieder herstellt und die richterliche Unabhängigkeit respektiert. Der vorliegende Beitrag soll einen Überblick über die Situation der Justiz in der Türkei im Sommer 2017 geben.