Justice - Justiz - Giustizia

Pflicht zur Herstellung der Spruchreife durch das Gericht?

Eine kritische Würdigung des Rückweisungsverbots gemäss BGE 137 V 210

  • Autor/Autorin: Philipp Egli
  • Beitragsarten: Science
  • Zitiervorschlag: Philipp Egli, Pflicht zur Herstellung der Spruchreife durch das Gericht?, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2016/4
Der Beitrag befasst sich mit dem Rückweisungsverbot bei ungenügender administrativer Sachverhaltsabklärung im Sozialversicherungsprozess. Unter Berücksichtigung statistischer Daten werden Grundlagen und Grenzen der Rückweisungspraxis vertieft erörtert. Der Autor ist der Auffassung, dass die Gerichte nicht ohne Not zurückweisen sollen, ein (justiziables) Rückweisungsverbot aber nur in Ausnahmefällen und «faute de mieux» angezeigt ist. Der Beitrag enthält eine Checkliste mit Kriterien und Merksätzen, die beim Entscheid über eine Rückweisung zu beachten sind.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung: Die Leiden des jungen EVG
  • II. Das Rückweisungsverbot gemäss BGE 137 V 210
  • III. Empirische Grundlagen zur Gutachtens- und Rückweisungspraxis
  • 1. SuisseMED@P-Reporting
  • 2. Erhebungen und Forschungsberichte BSV
  • 3. Sozialversicherungsgericht Zürich
  • 4. IV-Stelle Luzern und Suva
  • IV. Sachliche Gründe für die Rückweisungspraxis?
  • 1. Funktionelle Gründe für Rückweisungen
  • 2. Rechtliche Grenzen funktioneller Überlegungen
  • 3. Rechtliche Gründe für Rückweisungen
  • V. Kritische Würdigung des Rückweisungsverbots gemäss BGE 137 V 210
  • 1. Schranken für Rückweisungen nach streitlagenspezifischer Beurteilung
  • 2. Rückweisungsverbot in Invaliden- und Unfallversicherung?
  • 3. Checkliste bei Rückweisungen
  • VI. Schluss
  • VII. Anhang: Checkliste