Justice - Justiz - Giustizia

Probleme der Aufsicht des Bundesgerichtes über die unteren eidgenössischen Gerichte (sog. Intraorgankontrolle)

  • Autor/Autorin: Niccolò Raselli
  • Beitragsarten: Science
  • Zitiervorschlag: Niccolò Raselli, Probleme der Aufsicht des Bundesgerichtes über die unteren eidgenössischen Gerichte (sog. Intraorgankontrolle), in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2015/2
Die Kognition der Aufsicht des Bundesgerichtes über die unteren eidgenössischen Gerichte (Intraorgankontrolle) reicht mindestens so weit wie jene der Oberaufsicht des Parlamentes (Interorgankontrolle). Es handelt sich um eine administrative Aufsicht, von der die Rechtsprechung ausgenommen ist. Letzteres bedeutet zwar, dass die Frage, ob das Recht richtig gesprochen wird, von der Kontrolle ausgenommen ist, nicht aber die Frage, ob die Gerichte ihre Funktion der Rechtsprechung wahrnehmen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Gesetzliche Grundlagen
  • 2. Begriffliches
  • 3. Interorgankontrolle – Intraorgankontrolle
  • 4. Kognitionsgrenzen der Interorgan- und der Intraorgankontrolle
  • 4.1. Eingaben betreffend Verletzung fundamentaler Verfahrensgrundsätze
  • 4.2. Eingaben betreffend Einheitlichkeit der Rechtsprechung
  • 4.3. Eingaben betreffend Rechtsverzögerung
  • 4.4. Eingaben betreffend Zugang zum Gericht in rechtsgleicher Weise
  • 5. Schlussbemerkung