Justice - Justiz - Giustizia

Die Organisation des Solothurner Steuergerichts im Lichte ausgewählter verfassungsrechtlicher Grundsätze

Mit Blick auf die Garantie des verfassungsmässigen Richters

  • Autor/Autorin: Christian Winiger
  • Beitragsarten: Science
  • Zitiervorschlag: Christian Winiger, Die Organisation des Solothurner Steuergerichts im Lichte ausgewählter verfassungsrechtlicher Grundsätze, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2015/1
Diese im Rahmen des Zertifikatsstudienganges «Judikative» 2013–2014 der Richterakademie verfasste Arbeit beleuchtet die Organisation des Steuergerichts des Kantons Solothurn unter dem Blickwinkel der Garantie des verfassungsmässigen Richters (Art. 30 Abs. 1 BV). Im Zentrum steht dabei das Urteil des Bundesgerichts 2C_381/2010 vom 17. November 2011, das den Solothurner Gesetzgeber zwang, die gesetzlichen Grundlagen für die Organisation des Steuergerichts anzupassen, um dem Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges Gericht zu genügen. In diesem Zusammenhang werden die alte und die neue Gerichtsorganisation dargestellt und gewürdigt.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Das Steuergericht des Kantons Solothurn: ein kurzer Abriss
  • 2.1 Rechtliche Grundlagen und Kompetenzen
  • 2.2 Organisation des Steuergerichts
  • 2.2.1 Nebenamtliche Richterpensen und Sekretariat
  • 2.2.2 Statistische Angaben
  • 2.2.3 Geschäftsreglement
  • 2.3 Historische Streiflichter
  • 3. Die Garantie des verfassungsmässigen Richters
  • 3.1 Geltungsbereich
  • 3.2 Recht auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges Gericht
  • 3.2.1 Anspruch auf den gesetzlichen Richter
  • a) Gesetzliche Festlegung der Gerichtsorganisation
  • b) Normierung der Besetzung des Spruchkörpers
  • c) Rechtmässige Zusammensetzung des Gerichts
  • 3.2.2 Anspruch auf den zuständigen Richter
  • 3.2.3 Verbot von Ausnahmegerichten
  • 3.3 Recht auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht
  • 3.3.1 Grundsatz
  • 3.3.2 Erscheinungsformen und Sicherungen der richterlichen Unabhängigkeit
  • 3.3.3 Inhalt des Anspruchs
  • 3.4 Folgen der Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV
  • 4. Ein folgenschwerer Anwendungsfall: Urteil des Bundesgerichts 2C_381/2010 vom 17. November 2011 betreffend die numerische Besetzung des Steuergerichts
  • 4.1 Ausgangslage
  • 4.2 Verfahrensrechtliche Grundlagen im kantonalen Recht
  • 4.3 Erwägungen des Bundesgerichts
  • 4.4 Würdigung
  • 4.5 Auswirkungen des Urteils: Einführung einer neuen Gerichtsorganisation per 1. August 2013
  • 4.5.1 Sofortmassnahme und Gesetzgebungsverfahren
  • 4.5.2 Grundzüge der neuen Organisation
  • 4.5.3 Vor- und Nachteile der neuen Gerichtsorganisation
  • 4.5.4 Problematik der Bildung des Spruchkörpers
  • 4.5.5 Exkurs: Noch vorzunehmende Anpassungen im Geschäftsreglement
  • 5. Weitere verfassungsrechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit der Organisation des Steuergerichts (Hinweis)
  • 5.1 Angemessene Berücksichtigung der Regionen und der politischen Richtungen (Art. 60 KV)
  • 5.2 Umfang der Ausweitung der Unvereinbarkeiten für Steuerrichter
  • 6. Zusammenfassung und Fazit