Justice - Justiz - Giustizia

Die Befangenheit des Richters als Vereinsmitglied

  • Autor/Autorin: Thomas Audétat
  • Beitragsarten: Science
  • Zitiervorschlag: Thomas Audétat, Die Befangenheit des Richters als Vereinsmitglied, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2015/1
Diese im Rahmen des Zertifikatsstudienganges «Judikative» 2013–2014 verfasste Arbeit geht Fragen der richterlichen Unabhängigkeit in Zusammenhang mit Vereinsmitgliedschaften von Richterinnen und Richtern nach. Sie ordnet die sich stellenden Fragen in einen rechtlichen und ethischen Kontext ein und beantwortet sie anhand einzelner konkreter Sachverhalte.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Ausstandsgründe
  • 2.1. Grundlagen
  • 2.1.1. Rechtliche und deontologische Rahmenbedingungen
  • 2.1.2. Funktion
  • 2.1.3. Grenzen
  • 2.2. Arten
  • 2.2.1. Erkenn- und messbare Ausstandsgründe
  • 2.2.2. Nicht oder nur schwer erkennbare Ausstandsgründe
  • 3. Anschein der Befangenheit
  • 3.1. Persönliches Interesse
  • 3.2. Freundschaft und Feindschaft
  • 3.3. Beeinflussung
  • 3.4. Zugehörigkeit zu einer Interessengruppe
  • 3.5. Äusserungen gegenüber Verfahrensbeteiligten oder in der Öffentlichkeit
  • 3.6. Gemeinsamkeiten
  • 4. Wann macht eine Vereinsmitgliedschaft den Richter befangen?
  • 4.1. Deontologische Betrachtungsweise
  • 4.2. Rechtliche Betrachtungsweise
  • 4.2.1. Zweck/Ziele des Vereins
  • 4.2.2. Grösse und Exklusivität des Vereins
  • 4.2.3. Einsehbarkeit des Mitgliederkreises
  • 4.2.4. Stellung im Verein
  • 4.3. Zwischenergebnis
  • 4.4. Praktische Gefährdungslagen
  • 4.4.1. Vereinsmitglied als natürliche Person verfahrensbeteiligt
  • 4.4.2. Vereinsmitglied als Aktionär/Anteilhaber verfahrensbeteiligt
  • 4.4.3. Vereinsmitglied als Rechtsvertreter verfahrensbeteiligt
  • 4.4.4. Vereinsmitglied im Spruchkörper
  • 5. Erkenntnisse und Schlussfolgerung
  • 5.1. Vereinsmitgliedschaften können mittelbar zum Ausstand führen
  • 5.2. Fehlende Transparenz von Vereinsmitgliedschaften der Richter
  • 5.3. Offenlegung von Interessenbindungen
  • 6. Zusammenfassung