Justice - Justiz - Giustizia

Berücksichtigung der EGMR-Praxis durch innerstaatliche Gerichte

Eine rechtsmethodische Anleitung für den richterlichen Dialog mit Strassburg

  • Autoren/Autorinnen: Helen Keller / Cedric Marti
  • Beitragsarten: Science
  • Zitiervorschlag: Helen Keller / Cedric Marti, Berücksichtigung der EGMR-Praxis durch innerstaatliche Gerichte, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2015/1
Neben der Rechtskraft zwischen den Parteien kommt den Urteilen des EGMR eine gegenüber allen Vertragsstaaten wirkende Autorität hinsichtlich der dem Urteil zugrundeliegenden Auslegung zu. Der Beitrag basiert auf dem Referat von Helen Keller am Tag der Richterinnen und Richter vom 28. November 2014 und befasst sich damit, wie die Berücksichtigungspflicht des Strassburger Fallrechtes umzusetzen ist, wo ihre Grenzen liegen und unter welchen Voraussetzungen dabei ein richterlicher Dialog entstehen kann, welcher der Lösungsfindung im Einzelfall dient, gleichzeitig aber auch konstituierend auf den gemeineuropäischen Menschenrechtsschutz wirken kann.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Überblick über die Spruchkörper des Gerichtshofes und ihre Kompetenzen
  • III. Pflicht zur Berücksichtigung der EGMR-Rechtsprechung
  • 1. Herleitung und Umfang
  • 2. Identifikation relevanter Rechtsprechung
  • 3. Inhaltliche Auseinandersetzung mit der EGMR-Rechtsprechung
  • IV. Grenze der Berücksichtigungspflicht: das Günstigkeitsgebot
  • V. Zusammenfassung und Ausblick