Justice - Justiz - Giustizia

Überlegungen zur Wahl und Wiederwahl von Richterinnen und Richtern

Kritische Anmerkungen anlässlich eines Gesetzgebungsprojektes im Kanton Luzern

  • Autor/Autorin: Thomas Stadelmann
  • Beitragsarten: Forum
  • Zitiervorschlag: Thomas Stadelmann, Überlegungen zur Wahl und Wiederwahl von Richterinnen und Richtern, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2014/3
Im Kanton Luzern wurde im Frühjahr 2014 ein Entwurf zu einer «Gesamtrevision der Geschäftsordnung des Kantonsrats etc.» in Vernehmlassung gesetzt. Da dieser Entwurf unter anderem Änderungen im Hinblick auf die Wahl von Richterinnen und Richtern sowie deren Wiederwahl vorsieht, beschloss der Vorstand der Schweizerischen Vereinigung der Richterinnen und Richter SVR-ASM, die Vernehmlassungsvorlage zum Anlass zu nehmen, um auf die Anforderungen hinzuweisen, die für Richterwahlen sowie das Verfahren der Wiederwahl im gewaltenteiligen Rechtsstaat von fundamentaler Bedeutung sind. Der Beitrag enthält die Überlegungen, welche dem Vorstand zu diesem Zwecke unterbreitet wurden.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Vernehmlassungsvorlage
  • 2. Bemerkungen zum Wahlverfahren
  • 3. Bemerkungen zum Wiederwahlverfahren