https://richterzeitung.weblaw.ch de http://www.rssboard.org/rss-specification https://richterzeitung.weblaw.ch/rzissues/2026/2/urteilsfindung-in-de_9009993832.html Die Justiz ist traditionell darauf angewiesen, dass entscheidungsrelevantes Wissen in gerichtlichen Verfahren erzeugt wird. Unter den Bedingungen der modernen Wissensgesellschaft ist Wissen (z.B. über physikalische oder chemische Zusammenhänge) aber zu einem grossen Teil allgemeinzugänglich. Die praktisch jederzeitige Verfügbarkeit von Wissen stellt die Justiz vor verschiedene Herausforderungen. Wann darf und wann muss ein Gericht z.B. auf im Internet verfügbares Wissen zurückgreifen? Der vorliegende Beitrag befasst sich aus einem allgemeinen verfahrensrechtlichen Blickwinkel mit diesen Herausforderungen der Wissensgesellschaft. Matthias Kradolfer Science e2a6d22e-6b6a-444b-8923-9cbc07edf603 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 https://richterzeitung.weblaw.ch/rzissues/2026/2/les-victimes-dans-le_1062379b45.html Die mutmasslichen Opfer haben oft eine zentrale Rolle in Rechtsstreitigkeiten gespielt, die auf die Förderung der Eindämmung des Klimawandels abzielen. Der Autor vertritt jedoch die Auffassung, dass keine Einzelperson im rechtlichen Sinne Opfer der Unterlassung eines Staates der einer Einrichtung bei der Eindämmung des Klimawandels sein kann: Auch wenn solche Unterlassungen der Gesellschaft schaden, beeinträchtigen sie Einzelpersonen nicht in hinreichend direkter und unmittelbarer Weise. Diese Feststellung hat weitreichende Auswirkungen, stellt jedoch kein unüberwindbares Hindernis dar: Die Klagebefugnis lässt sich oft auf einer solideren rechtlichen Grundlage begründen. (xf) Benoît Mayer Science 5f9cb86f-bbcf-4916-8e31-1daa9de9fcb3 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 https://richterzeitung.weblaw.ch/rzissues/2026/2/grundsatz---prinzip-_0c67c5ee8a.html Die Begriffe Grundsatz, Prinzip und Maxime gehören zum festen Vokabular der Schweizer Rechtslehre. Aber handelt es sich dabei um juristische Fachtermini oder um magische Formeln, die fehlende Stringenz in der Argumentation kaschieren? Die Untersuchung erfolgt zweistufig: Ausgehend von Kant werden Verwendungskontexte und Systematisierungsansätze der Schweizer Lehre qualitativ verglichen. Dem wird der korpuslinguistisch ausgewertete Sprachgebrauch des Bundesgerichts gegenübergestellt. Aus diesen Erkenntnissen entwickeln die Autoren eine integrative Begriffshierarchie und Hilfestellungen zur Identifikation und Vermeidung magischer Formeln. Christian Meyer, Bojan Peric Science c781a22c-ac71-4dbb-9f72-a4154bdb7c82 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 https://richterzeitung.weblaw.ch/rzissues/2026/2/egmr-zu-richterausse_03d06bf83c.html Der EGMR hat schon mehrfach zu Äusserungen von Richtern im Kontext ihrer Unabhängigkeit und Unparteilichkeit Stellung genommen. Nunmehr war in Danilet v. Romania die Frage zu klären, wie sich ein Richter auf social media Plattformen äussern darf. Der EGMR hat dabei keineswegs überraschend die Freiheit der Meinungsäusserung betont, die, wie noch zu zeigen sein wird, jedoch keineswegs grenzenlos gilt. Peter Bussjäger Forum 6fab8733-1583-487c-ac29-3752cc7b27ce Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 https://richterzeitung.weblaw.ch/rzissues/2026/2/gerichtsurteile-vers_2a7d432686.html Gerichtsurteile gelten oft als schwer verständlich und komplex, nicht nur für Laien, sondern auch für Juristinnen und Juristen. Eine klare, präzise und zugängliche Sprache ist entscheidend für das Vertrauen in die Justiz und den tatsächlichen Zugang zum Recht. Dieser Beitrag diskutiert Ideen, wie Urteile verständlicher gestaltet werden können, ohne dabei an juristischer Substanz zu verlieren. Er stellt eine Einladung zur Diskussion dar, ohne die Arbeit der Justiz heruntersetzen zu wollen. David Schneeberger Forum 3c5efcea-636c-4ddb-b39d-c32e121bdf49 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 https://richterzeitung.weblaw.ch/rzissues/2026/2/gerichte-als-machtin_00b5f87469.html Gerichte gelten als Kernstück jeder regelbasierten Ordnung – international wie national. Doch zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft eine Lücke. Der Beitrag untersucht, wie Grossmächte internationale Gerichte aushöhlen, und zeigt, wie die EU mit dem Instrument der Extraterritorialität ihren eigenen Gerichtshof zum Massstab für Drittstaaten zu machen sucht. Carl Baudenbacher Forum 00b8de02-742c-42cb-bb46-960275258ab3 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 https://richterzeitung.weblaw.ch/rzissues/2026/2/einsatz-der-judikati_b51b1c5cc9.html Das Parlament prüft aktuell ein Disziplinarwesen für eidgenössische Richterinnen und Richter. Zwei Gutachten lassen offen, ob ein solches auch das Bundesgericht erfassen kann. Das Bundesgericht agierte bisher defensiv. Eine aktuelle Affäre erhöht den Reformdruck. Der Beitrag plädiert für ein kohärentes Gesamtpaket: Abschaffung der Wiederwahl, einmalige Amtszeit mit Altersgrenzen sowie ein justizförmiges, politisch unabhängiges Disziplinarverfahren. Das Bundesgericht sollte proaktiv an dieser Reform mitwirken. Thomas Stadelmann Forum 99a6bb49-9996-42c7-a4d9-6b06eb21130a Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 https://richterzeitung.weblaw.ch/rzissues/2026/2/fruhjahrstagung-der-_ba60cfd0d9.html Nora Lichti Aschwanden Associations 763e551a-83bb-48ab-a06b-409a07fcaf0b Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 https://richterzeitung.weblaw.ch/rzissues/2026/2/beziehung-zweier-ric_6015b55a66.html Eine in der «Weltwoche» enthüllte Liebesbeziehung zwischen Bundesrichter Yves Donzallaz und Bundesrichterin Beatrice van de Graaf hat gemäss Medienberichten am Bundesgericht eine Krise ausgelöst. Das Gesamtgericht hat festgehalten, dass Liebesbeziehungen zwischen Gerichtsmitgliedern grundsätzlich gegen die geltenden Gepflogenheiten verstossen. Ein externes Expertengremium soll den Sachverhalt klären. Juria News CH 696e2fe1-e542-4b56-8d2c-8550cbb46d45 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 https://richterzeitung.weblaw.ch/rzissues/2026/2/fur-die-starkung-der_2fbf3e0ba3.html Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates (RK-N) hat verschiedene Fragen im Zusammenhang mit der Organisation der Justiz geprüft. Sie spricht sich insbesondere dafür aus, ein Disziplinarsystem für die Richterinnen und Richter der eidgenössischen Gerichte einzuführen. Juria News CH 14e9a691-eae8-4d61-bdc2-57fdb6a2b16c Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 https://richterzeitung.weblaw.ch/rzissues/2026/2/parlament-will-geric_d7d71caa10.html Gerichte sollen in mehr Fällen als heute auf schriftliche Begründungen ihrer Entscheide verzichten können. Der Nationalrat unterstützt mit knappem Mehr eine St. Galler Forderung, mehr Verzichtsmöglichkeiten zu schaffen. Der Kanton will so die Gerichte entlasten. Juria News CH 7495b5f3-bdf3-4ffb-9d34-ab51508e5958 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 https://richterzeitung.weblaw.ch/rzissues/2026/2/parlament-aktuell---_cd5426df02.html Im Schweizer Parlament behandelte oder hängige Geschäfte, welche die Judikative betreffen / Affaires traitées ou en discussion au Parlement suisse qui concernent le pouvoir judiciaire / Procedure riguardanti il potere giudiziario trattate o pendenti presso il Parlamento svizzero Juria News CH cf90078a-c750-412c-8af5-b2531e6511e2 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 https://richterzeitung.weblaw.ch/rzissues/2026/2/limite-d-age_-revoca_a3c611fe77.html Bertrand Dayer SVR-Kolumne 1e1a13d1-314a-4593-9651-168493a5ed7c Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 https://richterzeitung.weblaw.ch/rzissues/2026/2/ki-halluzinationen-v_ff0c1c38f8.html Juria News abroad 5ea92b6b-3f4d-4943-820a-7eca0c7a69d1 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200 Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200