Justice - Justiz - Giustizia

Dissenting Opinion – Zwischen Schein und Wirklichkeit

Eine persönliche Beurteilung

  • Auteur-e: Nicolas von Werdt
  • Catégories d'articles: Forum
  • Proposition de citation: Nicolas von Werdt, Dissenting Opinion – Zwischen Schein und Wirklichkeit, in : «Justice - Justiz - Giustizia» 2018/4
Nach dem Willen des Bundesrates sollen bei nicht einstimmig ergangenen Entscheiden des Bundesgerichtes begründete Minderheitsmeinungen (dissenting opinions) dem schriftlichen Entscheid als Anhang beigefügt werden können. Der Autor geht den Argumenten nach, die zugunsten dieser Neuerung vorgetragen werden und diskutiert diese in Abwägung der teils gegenläufigen, unsere gewaltenteiligen Staatsorganisation ausmachenden Werte, namentlich unter den Gesichtspunkten der richterlichen Unabhängigkeit, der Rechtssicherheit und des Rufs nach Transparenz in der Entscheidfindung.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Ausgangslage
  • 1.1. Vorgeschichte
  • 1.2. Diskussionsrahmen
  • 2. Öffentlichkeit der Beratungen
  • 3. Richterliche Unabhängigkeit
  • 4. Transparenz in der Entscheidfindung
  • 5. Rechtssicherheit
  • 6. Schlussfolgerungen